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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

    1. Allgemeines

    Diese Verkaufs-, Lieferungs-, und Zahlungsbedingungen gelten für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschl. Beratungen und Auskünfte. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung Vertragsinhalt werden.

    2. Angebote und Abschlüsse

    Unsere Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.
    Der Käufer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ändern sich Daten des Käufers nach Abschluss, ist der Käufer zur unverzüglichen Mitteilung an uns verpflichtet. Falschangaben können zum Rücktritt vom Vertrag führen. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt, wobei auch das Absenden einer E-Mail die Schriftform wahrt.
    Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten, zum Angebot gehörenden Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen oder sonstigen Veröffentlichungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
    Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behalten wir uns ausdrücklich vor.

    3. Preise

    Unsere Preise verstehen sich stets inklusive Mehrwertsteuer und sind mit Bestellung fällig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Alle Preise sind verbindlich für den Tag des Bestelldatums.

    4. Versandkosten

    Die Versandkosten hängen von der Art des bestellten Ware ab und sind jeweils am Artikel vermerkt. In Ausnahmefällen, und bei Lieferung in das Ausland, werden abweichende Versandkosten in Rechnung gestellt. Die jeweilige Höhe teilen wir dem Kunden in einem Angebot mit. Der Kaufvertrag wird in diesem Fall erst dann wirksam, wenn der Käufer dem geänderten Angebot zustimmt. Zölle und Gebühren für Lieferungen in das zollpflichtige Ausland sind in den Versandkosten nicht enthalten.

    5. Warenrücknahme

    Nehmen wir gelieferte Waren ohne eine entsprechende rechtliche Verpflichtung zurück, so können wir dem Käufer bis zu 20 % des Rechnungswertes als Kostenausgleich berechnen. Von uns einwandfrei gelieferte Ware wird nur in tadellosem Zustand nach unserer Zustimmung bei frachtfreier Rücksendung zurückgenommen. Eine Rücknahme von Sonderanfertigungen oder auf Wunsch des Kunden besonders beschaffter Ware ist ausgeschlossen.

    6. Zahlung

    Zahlung ist - sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart - sofort und ohne Abzug fällig. Der Kaufpreis inklusive der Versandkosten ist gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Bankkonto oder bei Lieferung durch Nachnahme gegen Barzahlung oder bankbestätigtem Verrechnungsscheck zu entrichten. Soweit Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung, dass bis dahin alle früheren Rechnungen, ausgenommen Rechnungen, denen berechtigte Einwendungen des Käufers entgegenstehen, beglichen sind. Für die Skontoberechnung ist der Rechnungsbetrag nach Abzug von Fracht etc. maßgeblich.
    Bestehen mehrere Forderungen gegen den Kunden, so werden eingehende Zahlungen mit der jeweils ältesten Forderung vererechnet. Ein Zurückbehaltungsrecht unseres Kunden ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur soweit zulässig, als diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Bei Zahlungsverzug gelten die gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

    7. Verbraucher-Widerrufsrecht

    Widerrufsrecht
    Der Käufer kann den Vertragsabschluss innerhalb von 14 Tagen ohne Abgabe von Gründen schriftlich (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, ausgenommen bei Bestellungen zum Zwecke der gewerblichen Tätigkeit (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt nach Erhalt die­ser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wie­derkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifi­kation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

    Der Widerruf ist zu richten an:

    Junges Team Bad & Heizung GmbH, Brauereistraße 2, D-37154 Northeim
    Fax: +49 5551 996888
    E-Mail: info@jungesteam.com

    Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

    Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

    Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren be­zie­hungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlech­terung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prü­fung und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten und Rücksen­dung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei ei­nem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich ver­einbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksen­dung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ver­pflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.  

    Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

    - Ende der Widerrufsbelehrung -

    8. Lieferbedingungen
    Lieferungen erfolgen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch unseren Vorlieferanten. Für durch Verschulden von Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene Lieferung haben wir keinesfalls einzustehen.
    Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat.
    Der Verkäufer haftet für Überschreitungen von Lieferfristen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Nach Möglichkeit erhält der Käufer die Bestellung in einer einzigen Sendung. Sollte der Auftrag Artikel enthalten, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen oder wenn sich eine zügigere Abwicklung ergibt, sind Teillieferungen zulässig.
    Versandweg und Art der Versendung sind der Wahl des Verkäufers überlassen.
    Kosten für wiederholte Anlieferung durch den Verkäufer ist vom Käufer zu tragen, wenn bei angekündigtem bzw. vereinbartem Liefertermin keine Abnahme erfolgt und dies vom Käufer verursacht wurde.
    Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

    9. Fehlerhbehaftete Lieferung und Sachmängel

    Der Käufer ist verpflichtet, alle erkennbaren und offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen innerhalb von einem Monat nach Lieferung und in jedem Fall vor Verarbeitung oder Einbau anzuzeigen. In diesem Fall stehen dem Käufer unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
    Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind als Zusicherungen ausdrücklich zu kennzeichnen. Eine Bezugnahme auf DIN-Normen beinhaltet grundsätzlich die nähere Warenbezeichnung und begründet keine Zusicherung durch den Verkäufer, es sei denn, dass eine Zusicherung ausdrücklich vereinbart wurde.
    Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen.

    10. Eigentumsvorbehalt

    Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber getilgt hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum auch als Sicherung für unsere Saldoforderungen. Beeinträchtigungen unserer Rechte, insbesondere Pfändungen, muss uns der Kunde offenbaren bzw. unverzüglich per Fax oder telefonisch anzeigen. Bei Pfändungen oder Beeinträchtigungen durch Dritte ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

    11. Datenschutz

    Zur Vertragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten des Käufers unter Erfüllung der Anforderungen der Datenschutzgesetze. Die Daten des Käufers werden ausschließlich an den mit der Anlieferung beauftragten Erfüllungsdienst weitergegeben. Gespeicherte Daten des Käufers werden diesem auf Verlangen mitgeteilt, geändert, gesperrt oder gelöscht.

    12. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsanwendung

    Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Für alle Verpflichtungen des Käufers ist Erfüllungsort der Sitz unserer Firma. Ist der Kunde Kaufmann, so ist der Gerichtsstand der Sitz unserer Firma.
    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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